Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004

 

 

22.      Erweiterung der Kindertagesstätte 3, Rödernstraße 25, 63067 Offenbach a. M.
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 331/04 vom 29.9.2004, DS I (A) 738
Az: 000-0002-01/0421#0559/2004
Änderungsantrag CDU vom 13.10.2004, DS I (A) 738/1
Az: 000-0002-01/0421#0570/2004

Beschlusslage:

DS I (A) 738

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Erweiterung der Kindertagesstätte 3, Rödernstraße 25, 63067 Offenbach
    a. M., nach der von der EEG und Dritten erstellten und vom Revisionsamt
    geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 816.500,00 €
    einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 46400.94000
    „Umsetzung Kindertagesstättenentwicklungsplan“ wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsausgabereste:                           90.000,-- €
    Nachtragshaushaltsplan 2004:              110.000,-- €
    Haushaltsplan 2005:                                616.500,-- €

    Gesamt:                                                      816.500,-- €

3. Die Finanzierung erfolgt über Kreditmarktmittel.


Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

DS I (A) 738/1
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Die Baumaßnahme zur Erweiterung der Kindertagesstätte 3, Rödernstraße 25, in 63067 Offenbach a.M. wird öffentlich ausgeschrieben.


DS I (A) 738
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Erweiterung der Kindertagesstätte 3, Rödernstraße 25, 63067 Offenbach
    a. M., nach der von der EEG und Dritten erstellten und vom Revisionsamt
    geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 816.500,00 €
    einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 46400.94000
    „Umsetzung Kindertagesstättenentwicklungsplan“ wie folgt bereitgestellt:


    Haushaltsausgabereste:                                    90.000,-- €
    Nachtragshaushaltsplan 2004:              110.000,-- €
    Haushaltsplan 2005:                                        616.500,-- €

    Gesamt:                                                         816.500,-- €

3. Die Finanzierung erfolgt über Kreditmarktmittel.

 

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a.M., den 15.10.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung