Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 14.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2005
5. Nachtragshaushaltssatzung 2005 und Nachtragshaushaltsplan 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 307/05 vom 30.8.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0608#0808/2005
Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Grandke hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 07.11.2005 die Änderungslisten des Magistrats vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Strüb (SPD), hat die Änderungslisten zum Antrag an die Stv.-Versammlung erhoben.
Änderung zum Verwaltungshaushalt des Nachtragshaushaltes 2005 des Jugendamtes UA 45120-Kinder- und Jugenderholung § 11-
Änderungsantrag Jugendhilfeausschuss gem. § 71 SGB VIII vom 4.11.2005,
DS I (A) 890/1
Az: 000-0002-01/0646#0850/2005
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Haushaltsstelle 45120.70500 (Zuschüsse Freizeiten freie Verbände für sozial schwache Teilnehmer) erhält den Vermerk: Mehrausgaben können in Höhe der Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 45120.17100 (Zuwendung Land, Kinder- und Jugenderholung) geleistet werden.
Änderungsliste zum Nachtrags-Haushaltsplan 2005 -
Verwaltungshaushalt (VwH)
Antrag Ausschussvorsitzender HFB vom 7.11.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0644#0848/2005
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VwH).
Änderungsliste zum Nachtrags-Haushaltsplan 2005 -
Vermögenshaushalt (VmH)
Antrag Ausschussvorsitzender HFB vom 7.11.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0643#0847/2005
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VmH).
Änderungsliste zum Nachtrags-Haushaltsplan 2005 - Verpflichtungsermächtigung
Antrag Ausschussvorsitzender HFB vom 7.11.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0645#0849/2005
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (Vpfl.).
Nachtragsstellenplan 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 307/05 vom 31.8.2005, DS I (A) 890
Az: 000-0002-01/0642#0846/2005
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage beigefügten Nachtragsstellenplan.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 18.11.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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