Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 15.05.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 26.10.2005
Eing. Dat. 20.10.2005
Nr. 904
Dez.: III (Amt 57)
Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 404/05 vom 19.10.2005, DS I (A) 904
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 9.6.1989 GVBI. l, Seite 145 ff insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2006 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.
Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2006 in ihrer Sitzung vom 27.09.2005 dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung empfohlen.
Anlage
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