Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 10.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 19.Januar 2006
6. Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2006
Antrag Magistratsvorlage Nr. 322/05 vom 14.09.2005, DS I (A) 900
Az: 000-0002-01/0615#0815/2005
Vor Aufruf des TOP verlassen die Stadtverordneten Herr Fonseca (SPD), Frau Böhm (SPD). Frau Herrmann (SPD) und Frau Isser (CDU) den Sitzungssaal, die Lautsprecheranlage ist ausgeschaltet.
Da Herr Stv.-Vorsteher Wirsing seine Vorstandsfunktion niedergelegt hat, liegt kein Widerstreit der Interessen nach § 25 HGO mehr vor.
Einzelplan 4 "Soziale Sicherung" VwHh
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die Annahme des Einzelplans 4 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Verwaltungshaushalt (VwH)
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 24.01.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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