Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005
3. Haushaltsplan 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 3)
UA 36000, Hhst 71600 Zuschuss Musikschule
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 30.11.2005, DS I (A) 930
Az: 000-0002-01/0677#0886/2005
Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2.
Beschlusslage:
DS I (A) 930 Abs. 1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Haushaltsstelle 36000.71600 „Zuschuss Musikschule“ wird von 270.000 € um 10.000 € auf 280.000 € erhöht.
DS I (A) 930 Abs. 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Deckung erfolgt über eine Kürzung der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um 10.000 €.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 29.12.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung