Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005

 

3.         Haushaltsplan 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 3)
Stadtbibliothek
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 28.11.2005, DS I (A) 931
Az: 000-0002-01/0678#0887/2005


Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2. sowie über Abs. 3.

Beschlusslage:

DS I (A) 931 Abs. 1 und Abs. 2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Im Unterabschnitt 35200 – Stadtbibliothek – wird die Haushaltsstelle 59120 – Erwerb und Instandhaltung von Büchern, Schallplatten u.a. – von 135.760,- € um 3.000,- € auf 138.760,- € erhöht.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Anschaffung von Klassensätzen von Büchern oder anderen Lehrmaterialien zu verwenden.


DS I (A) 931 Abs. 3

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Die Deckung erfolgt über eine Kürzung der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um 3.000,- €.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 29.12.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung