Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005

 

3.         Haushaltsplan 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 4)
Stadtranderholung
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 30.11.2005, DS I (A) 934
Az: 000-0002-01/0681#0890/2005


Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2.

Beschlusslage:

DS I (A) 934 Abs. 1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Im Einzelplan 4, Abschnitt 45120 wird die Haushaltsstelle 70400 – Zuschuss zur Stadtranderholung  – um € 5.000 erhöht.

DS I (A) 934 Abs. 2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Die Deckung erfolgt über Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um € 5.000.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 29.12.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung