Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005

 

3.         Haushalt 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 4)
A 45310 Allg. Förderung der Erziehung in der Familie
§ 16 ff Förderung Ganztagsklassen
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 2.12.2005, DS I (A) 937
Az: 000-0002-01/0684#0893/2005


Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2.

Beschlusslage:

DS I (A) 937 Abs. 1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Im Unterabschnitt 45310 – Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie § 16 ff – wird die Haushaltsstelle 63010 – Modell Ganztagsschule – um Euro 30.000 auf Euro 185.040 erhöht.

DS I (A) 937 Abs. 2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Die Deckung erfolgt über die Kürzung der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um den entsprechenden Betrag.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 29.12.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung