Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juni 2006
7.Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 25 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 42 Stimmen Nein-Stimmen 02 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Claudia Zilz als Mitglied für die Verbandsversammlung des Zwecksverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd gewählt. 2a. Wahl als stellv. Mitglied für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd Beschlusslage: Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen Frau Ulla Peppler als stellv. Mitglied für die Verbandsversammlung des Zwecksverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd. Wahlverfahren: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. 1. Wahlkommission Es wird folgende Wahlkommission gebildet: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Frakton FDP Herr Stv. Schwagereit Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Pfaff 2.Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 25 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 42 Stimmen Nein-Stimmen 02 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Ulla Peppler als stellv. Mitglied für die Verbandsversammlung des Zwecksverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd gewählt. 3. Wahl eines Vertreters für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Beschlusslage: Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen Herrn Peter Janat als Vertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main. Wahlverfahren: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht: SPD, B´90/Die Grünen und FDP Peter Janat CDU Peter Freier 1. Wahlkommission Es wird folgende Wahlkommission gebildet: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Frakton FDP Herr Stv. Schwagereit Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Pfaff 2.Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 68 Ungültige Stimmen 02 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 25 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 42 Stimmen Nein-Stimmen 01 Stimmen Insgesamt: 68 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Peter Janat als Vertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main gewählt. 3a. für die Wahl eines stellv. Vertreters für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Beschlusslage: Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen Frau Dr. Judith Geimer als stellv. Vertreterin für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main. Wahlverfahren: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl, wobei bei dieser Wahl der Stv.-Vorsteher der Wahlleiter ist. Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht: SPD, B´90/Die Grünen und FDP Dr. Judith Geimer CDU Bernhard Schönfelder 1. Wahlkommission Es wird folgende Wahlkommission gebildet: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Frakton FDP Herr Stv. Schwagereit Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Pfaff 2.Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 68 Ungültige Stimmen 02 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 25 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 41 Stimmen Nein-Stimmen 02 Stimmen Insgesamt: 68 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Dr. Judith Geimer als stellv. Vertreterin für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main gewählt. 3b. für die Wahl eines weiteren stellv. Vertreters für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Beschlusslage: Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen Herrn Ferdinand Walther als weiteren Vertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main. Wahlverfahren: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht: SPD, B´90/Die Grünen und FDP Ferdinand Walther CDU Tanja Gutte 1. Wahlkommission Es wird folgende Wahlkommission gebildet: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Frakton FDP Herr Stv. Schwagereit Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Pfaff 2.Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 68 Ungültige Stimmen 02 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 25 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 42 Stimmen Nein-Stimmen 01 Stimmen Insgesamt: 68 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Ferdinand Walther als weiterer stellv. Vertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main gewählt. 4. Wahl eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV Hessen Beschlusslage: Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen Herrn Joachim Papendick als Mitglied für die Verbandskammer des KGRZ KIV Hessen Wahlverfahren: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht: SPD, B´90/Die Grünen und FDP Joachim Papendick CDU Michael Weiland 1. Wahlkommission Es wird folgende Wahlkommission gebildet: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Frakton FDP Herr Stv. Schwagereit Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Pfaff 2.Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 26 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 39 Stimmen Nein-Stimmen 04 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Joachim Papendick als Mitglied für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV Hessen gewählt. 4a. Wahl eines stellv. Mitglieds für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV Hessen Beschlusslage: Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen Herrn Antonio Fonseca als stellv. Mitglied für die Verbandskammer des KGRZ KIV Hessen Wahlverfahren: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht: SPD, B´90/Die Grünen und FDP Antonio Fonseca CDU Simon Grüttner 1. Wahlkommission Es wird folgende Wahlkommission gebildet: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Frakton FDP Herr Stv. Schwagereit Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Pfaff 2.Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 26 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 41 Stimmen Nein-Stimmen 02 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Antonio Fonseca als stellv. Mitglied für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV Hessen gewählt. 5. Wahl eines zweiten Mitglieds in den Rat der Regionen Beschlusslage: Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen Frau Birgit Simon als zweites Mitglied in den Rat der Regionen. Wahlverfahren: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht: SPD, B´90/Die Grünen und FDP Birgit Simon CDU Peter Freier 1. Wahlkommission Es wird folgende Wahlkommission gebildet: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Frakton FDP Herr Stv. Schwagereit Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Pfaff 2.Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 68 Abgegebene Stimmzettel 68 Gültige Stimmen 67 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 68 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 25 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 42 Stimmen Insgesamt: 67 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Birgit Simon als zweites Mitglied in den Rat der Regionen gewählt. 5a. Wahl eines stellv. zweiten Mitglieds in den Rat der Regionen Beschlusslage: Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen Herrn Ferdinand Walther als stellv. zweites Mitglied in den Rat der Regionen. Wahlverfahren: Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht: SPD, B´90/Die Grünen und FDP Ferdinand Walther CDU Sigrid Isser 1. Wahlkommission Es wird folgende Wahlkommission gebildet: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Peppler Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Frakton FDP Herr Stv. Schwagereit Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Pfaff 2.Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 68 Abgegebene Stimmzettel 68 Gültige Stimmen 67 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 68 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen 25 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen 40 Stimmen Insgesamt: 67 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Ferdinand Walther als stellv. zweites Mitglied in den Rat der Regionen gewählt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 27.06.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung