Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005

 

3.         Haushaltsplan 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 2)
Geschwister-Scholl-Schule: Umsetzung individueller Förderkonzepte
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 28.11.2005, DS I (A) 925
Az: 000-0002-01/0672#0881/2005


Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2.

Beschlusslage:

DS I (A) 925 Abs. 1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Im Unterabschnitt 28000 – Haupt- und Realschulen – wird eine neue Haushaltsstelle mit dem Titel „Geschwister-Scholl-Schule, Umsetzung individueller Förderkonzepte“ eingerichtet und mit 10.000,- € ausgestattet.

DS I (A) 925 Abs. 2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Die Deckung erfolgt über eine Kürzung der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um 10.000,- €.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 29.12.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung