Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2008
3. Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2009
Antrag Magistratsvorlage Nr. 305/08 (Dez. III, Amt 20) vom 17.09.2008,
DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1241#1606/2008
Änderungslisten
Herr Stadtkämmerer Beseler hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 24.11.08 die Änderungslisten zum Ergebnishaushalt 2009, zum Finanzhaushalt 2009, zu den Verpflichtungsermächtigen einschließlich der Änderungsliste zum Investitionsprogramm im Finanzplan B des Magistrats vorgelegt.
Zwei Ergänzungslisten zur Änderungsliste zum Ergebnishaushalt, eine Ergänzung zur Änderungsliste zum Finanzhaushalt und eine Ergänzung zur Aufstellung der Veränderungen für die Folgejahre zum Investitionsprogramm im Finanzplan B wurde am 01.12.2008 vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Peter Schneider (B´90/Die Grünen), hat alle vorgelegten Listen zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.
2. Ergänzung zur Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2009
Ergänzungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 03.12.2008, DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1311#1681/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte 2. Ergänzung zur Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2009.
Ergänzung zur Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2009
Ergänzungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 01.12.2008, DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1307#1677/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzung zur Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2009.
Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2009
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 24.11.2008, DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1294#1659/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2009.
Ergänzung zur Änderungsliste zum Finanzhaushalt 2009
Ergänzungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 01.12.2008, DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1308#1678/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzung zur Änderungsliste zum Finanzhaushalt 2009.
Änderungsliste zum Finanzhaushalt 2009
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 24.11.2008, DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1295#1660/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Finanzhaushalt 2009.
Änderungsliste zu den Verpflichtungsermächtigungen
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 24.11.2008, DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1296#1662/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zu den Verpflichtungsermächtigungen.
Ergänzung zur Aufstellung der Veränderungen für die Folgejahre zum Investitionsprogramm im Finanzplan B
Ergänzungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 01.12.2008, DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1309#1679/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzung zur Aufstellung der Veränderungen für die Folgejahre zum Investitionsprogramm im Finanzplan B.
Änderungsliste zum Investitionsprogramm im Finanzplan B
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 24.11.2008, DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1297#1661/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Investitionsprogramm im Finanzplan B.
Nachrichtlich:
(Es folgen die Abstimmungen über die Produktbereiche und die hierzu gestellten Anträge sowie über die Anträge zum Teilfinanzhaushalt 1 - siehe Einzelbeschlüsse)
Teilfinanzhaushalt: 1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den
Teilfinanzhaushalt 1.
Teilfinanzhaushalt: 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den
Teilfinanzhaushalt 2.
Teilfinanzhaushalt: 3
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den
Teilfinanzhaushalt 3.
Teilfinanzhaushalt: 4
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den
Teilfinanzhaushalt 4.
Stellenplan 2009
Antrag Magistratsvorlage Nr. 305/08 (Dez. III, Amt 20) vom 17.09.2008,
DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1310#1680/2008
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage beigefügten Stellenplan.
Nachrichtlich:
(Es folgen die Abstimmungen über den Haushaltsbegleitantrag siehe Einzelbeschlüsse DS I (A) 381)
Gesamtergebnishaushalt unter Berücksichtigung aller beschl. Änderungen und Ergänzungen
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Gesamtergebnishaushalt unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Gesamtfinanzhaushalt inkl. Teilfinanzhaushalt B (Investitionsprogramm) unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Gesamtfinanzhaushalt inkl. Teilfinanzhaushalt B (Investitionsprogramm) unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2009
Antrag Magistratsvorlage Nr. 305/08 (Dez. III, Amt 20) vom 17.09.2008,
DS I (A) 350
Az: 000-0002-01/1241#1606/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) die Haushaltssatzung 2009 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
2009 und der Stellenplan für das Jahr 2009 festgesetzt.
b) das beigefügte Investitionsprogramm 2009 für die Jahre 2008 bis 2012 wird
beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 05.12.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung