Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2009

 

 

15.      Climate Change - Klimapfad am Offenbacher Mainufer
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 359/09 (Dez. I, Amt 60) vom 16.09.2009,
DS I (A) 490
Az: 000-0002-01/1449#1843/2009


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Errichtung eines Klimapfades am Offenbacher Mainufer im Rahmen
    des EU-Projektes C-Change „changing climate-changing lives“ wird
    zugestimmt.

2. Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Planungsverband Rhein Main
    (PVFRM) eine Rahmenvereinbarung zur Errichtung des Klimapfades
    abzuschließen, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten für die
    Maßnahme zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die
    entsprechende Projektvorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

3. Die gesamte Investition beläuft sich nach derzeitigem Planungsstand auf
    insgesamt 188.500,00 €. Die Zuwendung durch EU-Mittel beträgt rd.
    86.500,00 €. Mittel in Höhe von 120.000,00 € sollen im Haushalt 2010 bei
    dem Untersachkonto 58000.94500 „Regionalpark-Fenster zum Fluss-
    Klimapfad (13.01.01)“ SK 09520000, Projekt: 601130000001 bereitgestellt
    werden. Die weitere Finanzierung wird im Rahmen des Projektbeschlusses
    festgelegt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.10.2009

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung