Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai 2010

 

 

5.         Neufassung der Straßenreinigungssatzung (StrRS) der Stadt Offenbach
am Main
Antrag Magistratsvorlage Nr. 111/10 (Dez. IV, ESO) vom 17.03.2010,
DS I (A) 581
Az: 000-0002-01/1573#1995/2010


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig

die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung (StrRS) der Stadt Offenbach am Main.


Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 07.05.2010

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung