Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 18. August 2011
16. Masterplan für Offenbach
Antrag FDP vom 08.06.2011, 2011-16/DS-I(A)0049
Ergänzungsantrag CDU und FDP vom 16.08.2011, 2011-16/DS-I(A)0049/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0049/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Ursprungsantrag wird wie nachstehend ergänzt:
„Der Masterplan soll dem Prinzip einer nachhaltigen Stadtentwicklung (z.B.
Energieeffizienz / erneuerbare Energien, Berücksichtigung Stadtklima) folgen.
Zu berücksichtigen sind:
- Analyse und Beschreibung in sich geschlossener Gestaltungsbereiche (z.B.
Gründerzeitlicher Charakter der meisten Straßenzüge in Stadtmitte, Ortskerne der
gewachsenen Stadtteile) und Ausrichtung der Planziele auf den Erhalt bzw.
Verdeutlichung des entsprechenden Gestaltungscharakters;
- Herstellung und Sicherung öffentlicher Räume;
- Modernisierung der Infrastruktursysteme und der Energieeffizienz;
- Besondere Aufmerksamkeit auf benachteiligte Stadtquartiere, gewerbliche
Flächen, Einzelhandel;
- Berücksichtigung sozialer Komponenten wie Barrierefreiheit (auch für
Sehbehinderte) und altengerechte Gestaltung;
- Fördermöglichkeiten (etwa Europäischer Strukturfonds, Jessica, Jeremie).“
2011-16/DS-I(A)0049
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Magistrat wird beauftragt, einen Prozess der integrierten Stadtentwicklungspolitik zu initiieren, an dessen Ende ein „Masterplan Offenbach 2030“ für die Gesamtstadt Offenbach stehen soll. An diesem Prozess sind Politik, Wirtschaft und Bürger zu beteiligen. Dabei wird – auch zur Finanzierung und Organisation des Verfahrens – eine Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer angestrebt.
Offenbach a. M., den 19.08.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung