Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 27.04.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0104Ausgegeben am 17.11.2011
Eing. Dat. 10.11.2011
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO),
Kommunale Dienstleistungen (Pb 11)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 348/11 (Dez. IV, ESO) vom 09.11.2011
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main
(ESO) - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2012, der im
1.1 Erfolgsplan
bei Aufwendungen in Höhe von T€ 65.994 und Erträgen in Höhe von T€ 66.642
mit einem Jahresüberschuss von T€ 648 abschließt und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmitteln) in Höhe von T€ 6.308 und Kreditaufnahme
von T€ 1.907 gegenüber einer Kredittilgung von T€ 1.563, Auflösung
empfangener Ertragszuschüsse von T€ 333, Investitionen von T€ 3.681,
Entnahmen aus der Gebührenausgleichsrückstellung von T€ 1.038 und
Einstellung von Forderungen in Höhe von T€ 1.600 ausgeglichen abschließt wird
1.3 einschließlich der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von T€ 1.645 sowie der
1.4 Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz und der
1.5 Finanzplanung
gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2012 im
Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf
T€ 1.907 festgesetzt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2012 zur
rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
wird auf T€ 2.500 festgesetzt.
Begründung:
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.89 (GVBl. I, Seite 154ff), insbesondere der §§ 15 -19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO) - Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.
Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
Wirtschaftsplan
Verteiler:
13 x HFB
1 x Minderheitenvertreter (HFB)
13 x UPB
1 x Minderheitenvertreter (UPB)
8 x Fraktionen
2 x Stv.-Büro
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