Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 28.04.2025
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8. Dezember 2011
16. Investitionskostenzuschüsse für das Haushaltsjahr 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 374/11 (Dez. II, Amt 50) vom 23.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0114
Änderungsantrag stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 28.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0114/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0114/1
Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt einstimmig wie folgt:
1. Im Haushaltsjahr 2011 werden folgende Investitionskostenzuschüsse in Höhe von
insgesamt 20.308 Euro gewährt:
a) Tonanlage für den Arbeitskreis Waldhof in Höhe von 999 Euro
b) Zuschuss Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes für die Elterninitiative
Hort Beethovenschule e. V. in Höhe von 4.400 Euro
c) Deckenventilatoren für das Stadtteilbüro Lauterborn in Höhe von 1.500 Euro
d) Spiel- und Evakuierungsrutsche für den Verein Krabbelstub e.V. in Höhe von
13.409 Euro.
2. Die erforderlichen Mittel sind im Finanzhaushalt des Sozialamtes auf dem
Untersachkonto 47100.98700, Sachkonto 035800000, Zuschüsse freie Träger der
Wohlfahrtspflege bereitgestellt.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0114/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Der Ursprungsantrag wird wie folgt geändert:
1. Im Haushaltsjahr 2011 werden folgende Investitionskostenzuschüsse in Höhe von
insgesamt 20.308 Euro gewährt:
a) Tonanlage für den Arbeitskreis Waldhof in Höhe von 999 Euro
b) Zuschuss Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes für die Elterninitiative
Hort Beethovenschule e. V. in Höhe von 4.400 Euro
c) Deckenventilatoren für das Stadtteilbüro Lauterborn in Höhe von 1.500 Euro
d) Spiel- und Evakuierungsrutsche für den Verein Krabbelstub e.V. in Höhe von
13.409 Euro.
2. Die erforderlichen Mittel sind im Finanzhaushalt des Sozialamtes auf dem Untersach-
konto 47100.98700, Sachkonto 035800000, Zuschüsse freie Träger der Wohlfahrts-
pflege bereitgestellt.
2011-16/DS-I(A)0114
Durch Annahme der DS-I(A)0114/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende DS-I(A)0114
1. Im Haushaltsjahr 2011 werden folgende Investitionskostenzuschüsse in Höhe von
insgesamt 15.299 Euro gewährt:
a) Tonanlage für den Arbeitskreis Waldhof in Höhe von 999 Euro
b) Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes für die Elterninitiative Hort
Beethovenschule e. V. in Höhe von 12.800 Euro
c) Deckenventilatoren für das Stadtteilbüro Lauterborn in Höhe von 1.500 Euro
2. Die erforderlichen Mittel sind im Finanzhaushalt des Sozialamtes auf dem Untersach-
konto 47100.98700, Sachkonto 035800000, Zuschüsse freie Träger der Wohlfahrtspflege
bereitgestellt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 16.12.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
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