Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 02.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 14. März 2013
TOP 11
Errichtung Wasch- u. Reparaturhalle,
Feuer- u. Rettungswache,
Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 059/13 (Dez. III, Amt 37) vom 06.02.2013,
2011-16/DS-I(A)0324
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der nichtöffentlichen Anlage einstimmig wie folgt:
1. Der Errichtung einer Wasch- und Reparaturhalle in der Feuer- u. Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main, auf der Grundlage der * vom genannten Architekturbüro (siehe beigefügte nichtöffentliche Anlage) erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung in Höhe von 450.000,00 € wird zugestimmt.
2. Der Vergabe der Architektenleistungen (Objektplanung für Gebäude und raumbildende Ausbauten sowie Freianlagen) der Leistungsstufe III, entspricht Leistungsphasen 4, 50% von 5+6 und 7-9, gemäß „Honorarordnung für Architekten und Ingenieure“ (HOAI) 2009 * an das in der nichtöffentlichen Anlage genannten Architekturbüro zum nachgeprüften Angebotspreis von brutto 30.467,33 € wird zugestimmt.
3. Zur Finanzierung der Maßnahme wurde im Finanzhaushalt ein Produktkonto 02030100.0951000137, Investitionsnummer 0203010900371 „BF – Errichtung Wasch- u. Reparaturhalle“ eröffnet. Die Mittel in Höhe von 450.000,00 € stehen vorbehaltlich der Resteübertragung unter dem o.g. Produktkonto zur Verfügung.
Die Maßnahme wird durch das Land Hessen mit einer Zuwendung zur Förderung des Brandschutzes in Höhe von 42.000,-- € unterstützt (Zuwendungsbescheid des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vom 31.08.2012). Im Finanzhaushalt wurde hierzu ein entsprechendes Einnahmeproduktkonto zur Investitionsnummer 0203010900371 „BF – Errichtung Wasch- u. Reparaturhalle“ eröffnet.
(*redaktionell geändert.)
Die nichtöffentliche Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 18.03.2013
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.