Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2013

 

 

 

TOP 4

1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2013
Antrag Magistratsvorlage Nr. 339/13 (Dez. I und Amt 20) vom 02.10.2013,
2011-16/DS-I(A)0449
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Ergebnishaushalt
stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 04.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0449/1
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Finanzhaushalt
stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 04.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0449/2
Ergänzungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Ergebnishaushalt
stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 11.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0449/1/1

Die Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Ergebnishaushalt (2011-16/DS-I(A)0449/1) sowie die Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Finanzhaushalt (2011-16/DS-I(A)0449/2) wurden am 04.11.2013 und die Ergänzung zur Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Ergebnishaushalt (2011-16/DS-I(A)0449/1/1) am 11.11.2013 von Herrn Oberbürgermeister und Kämmerer Horst Schneider jeweils in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vorgelegt. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Peter Freier (CDU), hat diese Listen jeweils zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.

 

 

Beschlusslage:

Ergänzungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Ergebnishaushalt
stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 11.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0449/1/1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzungsliste zur Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Ergebnishaushalt:

 

Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Ergebnishaushalt
stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 04.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0449/1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Ergebnishaushalt:

Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Finanzhaushalt
stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 04.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0449/2

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2013, Finanzhaushalt:

1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2013
Antrag Magistratsvorlage Nr. 339/13 (Dez. I und Amt 20) vom 02.10.2013,
2011-16/DS-I(A)0449

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

a)     der beigefügte 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2013 wird festgestellt und
 die beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 wird beschlossen,

 

b)   die sich aus der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 und dem

1. Nachtragshaushaltsplan 2013 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitionsprogramm 2013 (für die Jahre 2012 bis 2016) berücksichtigt.

 

 

Die Änderungslisten sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 20.11.2013

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung