Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2013

 

 

 

TOP 15

Bebauungsplan Nr. 639
- „Platz der Deutschen Einheit / Stadthof / Frankfurter Straße“ -
1. Prüfung abgegebener Stellungnahmen
2. Beschluss über den Plan als Satzung
3. Begründung zum Bebauungsplan

Antrag Magistratsvorlage Nr. 416/13 (Dezernat I, Ämter 62 und 60) vom 20.11.2013, 2011-16/DS-I(A)0476

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1.     Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Die eingegangenen Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen. Dem Abwägungsvorschlag zu allen Stellungnahmen in Anlage 3 wird zugestimmt und als Ergebnis der Prüfung und Abwägung beschlossen.

 

2.     Beschluss über den Plan als Satzung

Der Bebauungsplan Nr. 639 für den westlichen Bereich des Stadthofs, zwischen dem Platz der Deutschen Einheit, dem Stadthof und der Frankfurter Straße (Anlage 1) in der Fassung vom 11.11.2013 wird gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 5 und 51 HGO als Satzung beschlossen.

 

3.     Begründung zum Bebauungsplan

Dem Bebauungsplan wird die Begründung inkl. Umweltbericht gem. § 9 Abs. 8 BauGB (Anlage 2) in der Fassung vom 11.11.2013 beigefügt.

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 12.12.2013

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung