Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 24.09.2021



Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 05. Juni 2014

 

 

 

TOP 15

Waldenburger Weg, Sanierung von Setzungen in öffentlicher Fläche durch alte unterirdische Brunnenkammern
hier: Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 160/14 (Dez. I, Amt 60) vom 21.05.2014,

2011-16/DS-I(A)0553

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1.       Der Sanierung der Setzungen durch alte unterirdische Brunnenkammern im Waldenburger Weg, nach der vom Ingenieurbüro Pöyry Deutschland GmbH, 61169 Friedberg, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 130.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird vorbehaltlich

 

·   der Finanzierung

·   der Mittelfreigabe durch die Kämmerei sowie der Genehmigung durch das

      Regierungspräsidium Darmstadt

·  der Freigabe der Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2014

 

zugestimmt.

 

2.       Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Produktkonto 12010100.6165000960 „Wegesicherung und Beschilderung", PN V 3006  wie folgt bereitgestellt:

Haushaltsmittel 2013:              60.000,00 €       (davon erfolgte Rückstellungen

                                                                                 in Höhe von 56.084,60 € gebildet) 
Haushaltsmittel 2014:              70.000,00 €
Gesamt:                                    130.000,00 €

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 11.06.2014

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung

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