Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 24.09.2021



Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juli 2014

 

 

 

 

 

TOP 16

Sanierung und Umgestaltung Spielplatz Johannes-Morhart-Straße
hier: Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 199/14 (Dez. I, Amt 60) vom 09.07.2014,
2011-16/DS-I(A)0573

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1.     Der Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Johannes-Morhart-Straße im Nordend, auf der Grundlage der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Büro Bertuleit, Nidderau, erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung in Höhe von 325.000,00 € wird zugestimmt.

 

2.     Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und wie folgt bereit gestellt:

 

a)  Produktkonto 13010100.0952007860 „Spielplatz Johannes-Morhart-Straße

     – Sanierung (13.01.01)“, Investitionsnummer 1301010900601211

     Haushaltsmittel 2013 und früher: 125.000,00 €

 

b) Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und

    Gartenanlagen“ PN V 2028

    Haushaltsmittel 2013: 100.000,00 € (davon erfolgte Rückstellung

    i.H.v. 94.088,68 €)

 

c) Verwahrgeldkonto 13010100.4860000960 „Förderung Fraport,

    kontaminierter Boden“: 100.000,00 €

 

Gesamtbedarf 325.000,00 €

 

Die Bereitstellung der Mittel zu a) bis c) erfolgt im Einzelfall vorbehaltlich

- der Finanzierung

- der Mittelfreigabe durch die Kämmerei sowie der Genehmigung durch das

  Regierungspräsidium Darmstadt

- der Übertragung des Haushaltsausgaberestes in das Haushaltsjahr 2014

- der Zahlung durch die Fraport

 

3.   Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt ge­prüften Folgekosten in Höhe

von 84.498,28 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen. Dieser Betrag ist in dem o.g. Betrag enthalten.

 

Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO), die Bestandteil der o.g. geprüften Folgekosten sind,  verringern sich durch die Maßnahme von 57.126,70 €/a. auf  55.798,28 €/a. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt über das Produktkonto 13010100.6165001420 „Grünpflege und öffentl. Spielflächen“.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 06.08.2014

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung

Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.