Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juli 2014

 

 

TOP 33

Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus (ECCAR)
Antrag Piraten vom 10.07.2014, 2011-16/DS-I(A)0590
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 24.07.2014,

2011-16/DS-I(A)0590/1

 

 

Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0590/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Die Stadt Offenbach tritt der Europäischen Städte –Koalition gegen Rassismus bei.

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen aus dem dazugehörigen 10-Punkte-Aktionsplan bereits in Offenbach umgesetzt werden.

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0590/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

Die Stadt Offenbach tritt der Europäischen Städte –Koalition gegen Rassismus bei.

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen aus dem dazugehörigen 10-Punkte-Aktionsplan bereits in Offenbach umgesetzt werden.

 

2011-16/DS-I(A)0590

 

Durch Annahme der 2011-16/DS-I(A)0590/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende 2011-16/DS-I (A)0590.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadt Offenbach tritt der Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus bei.

 

Der Magistrat wird beauftragt zusammen mit den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung und den Vertretern der Zivilgesellschaft einen auf Offenbach angepassten 10-Punkte Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung in Offenbach zu erstellen.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 06.08.2014

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung