Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juli 2014
TOP 33
Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus (ECCAR)
Antrag Piraten vom 10.07.2014, 2011-16/DS-I(A)0590
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 24.07.2014,
2011-16/DS-I(A)0590/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0590/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Stadt Offenbach tritt der Europäischen Städte –Koalition gegen Rassismus bei.
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen aus dem dazugehörigen 10-Punkte-Aktionsplan bereits in Offenbach umgesetzt werden.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0590/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Die Stadt Offenbach tritt der Europäischen Städte –Koalition gegen Rassismus bei.
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen aus dem dazugehörigen 10-Punkte-Aktionsplan bereits in Offenbach umgesetzt werden.
2011-16/DS-I(A)0590
Durch Annahme der 2011-16/DS-I(A)0590/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende 2011-16/DS-I (A)0590.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadt Offenbach tritt der Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus bei.
Der Magistrat wird beauftragt zusammen mit den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung und den Vertretern der Zivilgesellschaft einen auf Offenbach angepassten 10-Punkte Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung in Offenbach zu erstellen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 06.08.2014
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung