Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 20. November 2014

 

 

 

TOP 30

Wirtschaftsplan 2015
des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
Antrag Magistratsvorlage Nr. 331/14 (Dez. II, ESO) vom 05.11.2014,

2011-16/DS-I(A)0642

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1.   Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2015, der im

 

1.1  Erfolgsplan

 

bei Aufwendungen in Höhe von € 68.344.968 und Erträgen in Höhe von € 69.145.090 mit einem Jahresüberschuss von € 800.122 abschließt und im

 

1.2  Vermögensplan

 

bei Einnahmen (Deckungsmitteln) in Höhe von € 6.017.183 und Kreditaufnahme von € 13.546.537 gegenüber einer Kredittilgung von € 6.270.688, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse von € 321.410, Investitionen von € 8.710.900, Entnahmen aus der Gebührenausgleichsrückstellung von € 4.260.722 ausgeglichen abschließt, wird

 

1.3  einschließlich der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von € 8.495.000 sowie der

 

1.4  Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz und der

 

1.5  Finanzplanung

gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

 

2.   Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2015 im Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf € 13.546.537 festgesetzt.

 

3.   Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2015 zur rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf € 1.000.000 festgesetzt.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 26.11.2014

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung