Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 04.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 26. Februar 2015
TOP 11
Projekt Kita auf dem ehemaligen MAN-Gelände (Christian-Pleß-Straße);
hier: Anmietung einer vom Grundstückseigentümer zu errichtenden Kindertagesstätte
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015/044 (Dez. II, Ämter 57 und 51) vom 11.02.2015, 2011-16/DS-I(A)0674
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Ø 4 Kindergartengruppen, bis zu maximal 5 Gruppen für U3-Kinder (insgesamt 150 Plätze)
Ø 4 Kindergartengruppen, bis zu maximal 5 Gruppen für U3-Kinder, 2 Hort-Gruppen (insgesamt 200 Plätze)
a) Anmietung für 15 Jahre verbindlich mit Verlängerungsoption;
b) Anmietung für 15 Jahre verbindlich bei Einbringung eines Baukostenzuschusses in Höhe von maximal 1,5 Mio. € mit Verlängerungsoption;
c) Mietkauf oder daran angelehnte Finanzierungsmodelle bei Einbringung eines Baukostenzuschusses in Höhe von maximal 1,5 Mio. €, sofern das Modell die Förderung eines Baukostenzuschusses nach RiLiSE nicht gefährdet.
Die nichtöffentliche Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung
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