Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 29.04.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0859/1Ausgegeben am 17.02.2016
Eing. Dat. 17.02.2016
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
Änderungsantrag CDU vom 17.02.2016
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
1. Ziff. 3 erhält folgenden Wortlaut: „Die Aufgabe einer/s Antidiskriminierungsbeauftragten/er wird gemäß des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2015 durch ein ehrenamtliches Magistratsmitglied wahrgenommen.“
2. Ziff. 6. wird gestrichen.
3. § 5 –Antidiskriminierungsbeauftragte/r- der als Anlage 1 beigefügten Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main erhält folgenden Wortlaut:
„Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main benennt eine/n ehrenamtlich tätigen/n Antidiskriminierungsbeauftragte/n. Die Aufgabe wird von einem ehrenamtlichen Magistratsmitglied wahrgenommen. Die Amtszeit entspricht der eines ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes.“
Begründung:
Erfolgt mündlich.
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.