Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 03.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 29. September 2016
TOP 25
Neubau einer Förderschule (Fröbelschule)
hier: Konzeption
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-279 (Dez. III, Amt20) vom 14.09.2016,
2016-21/DS-I(A)0084
Änderungsantrag SPD vom 28.09.2016, 2016-21/DS-I(A)0084/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0084
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) Die beigefügte Konzeption wird zur Kenntnis genommen.
b) Der Magistrat wird beauftragt, auf Grundlage der Konzeption alle notwendigen Schritte zur abschließenden Beschlussfassung durch die STVV vorzubereiten.
Nachrichtlich: Zu a) erfolgt keine Abstimmung, da es sich hier um eine Kenntnisnahme handelt.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0084/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Die Stadtverordnetenversammlung strebt weiterhin einen beschleunigten Bau der Fröbelschule an.
Sie stellt allerdings fest, dass die beigefügte Konzeption keine seriöse und ausreichende Grundlage für die weitere Beschlussfassung zum Bau einer Förderschule darstellt. Die Stadtverordnetenversammlung kritisiert vor allem,
2016-21/DS-I(A)0084
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) Die beigefügte Konzeption wird zur Kenntnis genommen.
b) Der Magistrat wird beauftragt, auf Grundlage der Konzeption alle notwendigen Schritte zur abschließenden Beschlussfassung durch die STVV vorzubereiten.
Nachrichtlich: Zu a) erfolgt keine Abstimmung, da es sich hier um eine Kenntnisnahme handelt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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