Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2016 - 2021

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2016-21/DS-I(A)0370Ausgegeben am 01.03.2018

Eing. Dat. 01.03.2018

 

 

 

 

 

Prozess zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

hier: Von der Stadtverordnetenversammlung zu wählende Mitglieder der Arbeitsgruppe

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-059 (Dez. I, Amt 13) vom 28.02.2018

 

 

Der Magistrat hat wie folgt beschlossen:*

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge unter Verweis auf den Stadtverordnetenbeschluss  2016-21/DS-I(A)0288 sechs Stadtverordnete und deren Stellvertreter für die Arbeitsgruppe „Leitlinien Bürgerbeteiligung“ wählen. Die gewählten Mitglieder sind dem Amt für Öffentlichkeitsarbeit zu melden, damit zur ersten Sitzung der Arbeitsgruppe eingeladen werden kann.

 

 

Begründung:

 

Das Stadtparlament hat einen Prozess zur Entwicklung von Leitlinien angestoßen, der ermitteln soll, wie Bürgerbeteiligung in Offenbach gestaltet wird. Die Arbeit an den Leitlinien wurde einer Arbeitsgruppe übertragen, unterstützt von externen Dienstleistern. In die Arbeitsgruppe will das Stadtparlament auch Angehörige der Fraktionen entsenden: „Ein Viertel des Arbeitskreises wird aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Für die jeweiligen Vertreter ist jeweils auch eine Stellvertretung zu benennen.“

Das Amt für Öffentlichkeitsarbeit hat bereits begonnen, Verfahren für die Zufallsauswahl zu entwickeln (in Kooperation mit dem Bürgerbüro), das Bewerbungssystem gestartet sowie die Ämter um Nennung ihrer Vertreter gebeten.