Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018
TOP 15
Modernisierung Leitstelle, Feuer- und Rettungswache,
Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-324 (Dez. I, Amt 37) vom 12.09.2018,
2016-21/DS-I(A)0472
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Modernisierung Leitstelle in der Feuer- und Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main, auf der Grundlage der vom Architekturbüro „Die Werkplaner“, Offenbach am Main erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenschätzung in Höhe von 970.000,00 € wird zugestimmt.
2. Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten für die Erneuerung der Leitstelle in der Feuer- und Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Projektvorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 500.000,00 € für die Erneuerung der
Leitstelle in der Feuer- und Rettungswache stehen auf dem Produktkonto 02030100.0951000037, Investitionsnummer 0203010900371801 „BF Modernisierung Leitstelle FRW“ zur Verfügung.
Die zusätzlich benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 470.000,00 € für das Haushaltsjahr 2019 werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 entsprechend eingeplant und auf dem Produktkonto 02030100.0951000037, Investitionsnummer 0203010900371801 „BF Modernisierung Leitstelle FRW“ bereitgestellt.
Die Mittel stehen vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2019 durch das Regierungspräsidium Darmstadt zur Verfügung.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung