Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 18.04.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-I(A)0878Ausgegeben am 18.11.2020
Eing. Dat. 18.11.2020
Haushaltsbegleitantrag
Planung, Beschaffung, Bau und Inbetriebnahme von Warnanlagen
Antrag AfD vom 15.11.2020
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die flächendeckende Installation von Sirenenwarnlangen in der Stadt Offenbach.
Der Magistrat wird mit der Planung, der Beschaffung, dem Bau, der Inbetriebnahme und der Bereitstellung von ausreichenden Mitteln im Finanzhaushalt 2021 und folgende beauftragt.
Begründung:
Am 10. September 2020 fand der sogenannte “Warntag“ statt. Dazu wurde, nach zuletzt vor ca. 30 Jahren, im gesamten Bundesgebiet um Punkt 11.00 Uhr ein Testlauf sämtlicher Warnanlagen durchgeführt.
Ziel des Warntages ist die Sensibilisierung der Bevölkerung für unterschiedliche Warnmöglichkeiten und deren Bedeutung, zudem soll die Selbstschutzfähigkeit der Bürger im Ernstfall gestärkt werden.
In Offenbach allerdings blieben die Sirenen still, der Sirenenklang blieb wegen fehlender Warnanlagen aus. Im Gebiet der Stadt Offenbach werden derzeit keine Sirenenanlagen vorgehalten. Bundesweit ein einmaliger Fall.
Aus Sicht der antragstellenden Fraktion reichen die bisher auf kommunaler Ebene verfügbaren digitalen Warnmittel, wie beispielsweise die städtischen Accounts auf den sozialen Medien und deren Internetseite, oder etwa Hinweise über Radio, Fernsehen und Warn-Apps nicht aus, um die Einwohner der Stadt im Katastrophenfall rechtzeitig und umfassend zu informieren, zu sensibilisieren oder gar zu mobilisieren.
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