Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 27.04.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020
TOP 3
Haushaltssicherungskonzept 2021
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2020-449 (Dez. II, Amt 20) vom 21.10.2020,
2016-21/DS-I(A)0897
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 9.12.2020,
2016-21/DS-I(A)0897/1
2016-21/DS-I(A)0897/1
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit das am 9.12.2020 zum Antrag erhobene Haushaltssicherungskonzept (HSK).
Das HSK 2021 - 2016-21/DS-I(A)0897/1 - ist Bestandteil des Originalprotokolls
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
Im Hinblick auf den Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW vom 30.11.2020, 2016-21/DS-I(A)0905, legt der Stadtkämmerer, Herr Bürgermeister Freier, in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 9.12.2020 eine neues HSK vor. Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Bruszynski (CDU), erhebt dieses zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung.
2016-21/DS-I(A)0897/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit das am 9.12.2020 zum Antrag erhobene Haushaltssicherungskonzept (HSK).
2016-21/DS-I(A)0897
Durch Annahme von 2016-21/DS-I(A)0897/1 entfällt die Abstimmung über das HSK, 2016-21/DS-I(A)0897.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.