Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 24.04.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021
TOP 27
Instandsetzungen und Verbesserungsmaßnahmen an Schulen und Kitas in Anlehnung an die Mittelverwendung des Rahmendienstleistungsvertrags (RDLV) mit der GBM
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-137 (Dez. IV, Amt 60) vom 05.05.2021,
2021-26/DS-I(A)0021
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der GBM Service GmbH Offenbach werden in Anlehnung an die Mittelverwendung gemäß RDLV als Bauunterhaltungsbudget für die städtischen Schulen und Kitas die jährlichen Finanzmittel aus den unten angegebenen Produktkonten in Höhe von 2.000.000,00 € für die Schulen und 500.000,00 € für die Kindertagesstätten zur Verfügung gestellt.
Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln werden die in Abstimmung mit dem Referat Gebäudebetrieb und Instandhaltung, Bereich Hochbaumanagement, Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement, festgelegten folgenden, wie auch weiteren noch abzustimmenden Projekte, umgesetzt:
Schulen:
Kitas:
2. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel stehen auf den folgenden Produktkonten zur Verfügung:
3. Die jährlich verfügbaren Haushaltsmittel werden durch das mittelverwaltende Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement, nach Abruf durch die GBM, angewiesen und die Verwendung wird bis Juni des Folgejahrs durch die GBM in Form einer Auflistung dargestellt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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