Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2021

 

 

 

TOP 9
Austausch Steuergerät und Aufrüstung Detektion an Lichtsignalanlage K 76 – Untere Grenzstraße / Lämmerspieler Weg im Zuge der Umsetzung des Masterplans NOx-Minderung
hier: Projekt- und Vergabebeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-146 (Dez. IV, Amt 60) vom 19.05.2021,

2021-26/DS-I(A)0026

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.     Dem Austausch des Steuergeräts der Lichtsignalanlage K 76 – Untere Grenzstraße / Lämmerspieler Weg nach dem von der Energienetze Offenbach GmbH (ENO), Andréstraße 71, 63067 Offenbach am Main, abgegebenen Angebot, abschließend mit 115.000,00 €, wird zugestimmt.

 

2.     Die erforderlichen Finanzmittel werden bei dem Produktkonto 12010100.0960000060, Investitionsnummer 1201010900601803 „Masterplan NO_x – Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“, PN 1016, wie folgt bereitgestellt:

 

Haushaltsmittel 2020 und früher:                                                     115.000,00 €

 

3.    Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

Fördermittel nach BMVI (Bundesministerium für Verkehr

und digitale Infrastruktur) – Digitalisierung kommunaler

Verkehrssysteme,

Produktkonto 12010100.3600000060:                                            52.000,00 €
Kreditmarktmittel:                                                                                63.000,00 €
Gesamt:                                                                                              115.000,00 €

 

4.     Für die Vergabe dieser Arbeiten an die ENO GmbH wird die erforderliche Zuschlagsgenehmigung erteilt.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung