Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021
TOP 5
Wahl von zwei Hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtinnen/Stadträte)
Wahlverfahren:
Frau Stadträtin Sabine Groß und Herr Stv. Martin Wilhelm (SPD) verlassen bei Aufruf des TOP den Sitzungssaal.
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz-, Digitalisierungs- und Beteiligungsausschusses in seiner Eigenschaft als Wahlvorbereitungsausschuss, Herr Stv. Andreas Bruszynski (CDU), berichtet entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung der Stadtverordnetenversammlung über die Arbeit des Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl.
Er teilt mit, dass der Ausschuss mit 6:4:0 Stimmen empfiehlt, Frau Sabine Groß zur Ersten hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeisterin) zu wählen.
Der Wahlvorbereitungsausschuss empfiehlt ferner mit 6:4:0 Stimmen, Herrn Martin Wilhelm zum hauptamtlichen Beigeordneten (Stadtrat) zu wählen.
Der Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses ist dem Originalprotokoll als Anlage beigefügt.
Im Anschluss wird zu den vorgeschlagenen Kandidaten und der Vorbereitung der Wahl durch den Wahlvorbereitungsausschuss die Möglichkeit einer Aussprache gegeben, zu der Herr Stv. Münd (AfD) das Wort erhält.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgten, tritt Herr Stv.-Vorsteher Färber in die Wahlhandlung ein. Er weist die Mitglieder der Stv.-Versammlung darauf hin, dass Ja und Nein-Stimmen gültige Stimmen sind. Eine Enthaltung sowie ein blanko abgegebener oder veränderter Stimmzettel sind ungültig.
1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Lauren Schabacker
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Frakton B‘90/Die Grünen Herr Stv. Zijad Dolicanin
Für die Stv.-Fraktion FDP Frau Stv. Anja Kofahl
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Sophie Steiner
Für die Stv.-Fraktion Ofa Frau Stv. Julia Endres
2. Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 66
Abgegebene Stimmzettel 66
Gültige Stimmen 65
Ungültige Stimmen 01
Stimmen insgesamt 66
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen Sie sich wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag Sabine Groß entfallen 40 Stimmen
Nein-Stimmen 25 Stimmen
Insgesamt 65 Stimmen
Aufgrund des Wahlergebnisses stellt Herr Stv.-Vorsteher Färber fest, dass
Frau Sabine Groß
von der Stv.-Versammlung der Stadt Offenbach am Main auf die Dauer von sechs Jahren zur Ersten hauptamtlichen Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung Bürgermeisterin gewählt worden ist. Die Gewählte nimmt die Wahl an.
1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Lauren Schabacker
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Frakton B‘90/Die Grünen Herr Stv. Zijad Dolicanin
Für die Stv.-Fraktion FDP Frau Stv. Anja Kofahl
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Sophie Steiner
Für die Stv.-Fraktion Ofa Frau Stv. Julia Endres
2. Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 66
Abgegebene Stimmzettel 66
Gültige Stimmen 66
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 66
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen Sie sich wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag Martin Wilhelm entfallen 38 Stimmen
Nein-Stimmen 28 Stimmen
Insgesamt 66 Stimmen
Aufgrund des Wahlergebnisses stellt Herr Stv.-Vorsteher Färber fest, dass
Herr Martin Wilhelm
von der Stv.-Versammlung der Stadt Offenbach am Main für die Dauer von sechs Jahren zum hauptamtlichen Beigeordneten (Stadtrat) gewählt worden ist. Der Gewählte nimmt die Wahl an.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung