Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 07. Oktober 2021
TOP 9
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen – gemäß § 6 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-285 (Dez. I, Amt 10) vom 22.09.2021,
2021-26/DS-I(A)0114
Beschlusslage:
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt 6 nachfolgend genannte Stadtverordnete zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs der Stadt Offenbach (ESO) - kommunale Dienstleistungen - sowie deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Maria Böttcher Dr. Christian Grünewald
Sabrina Engelmann Olaf Zimmermann
Dominik Schwagereit Georg Schneider
Fatih Ayhan Maria Carmela Dinice-Lehmann
Andreas Bruszynski Zacharoula Bellou
Gizem Erinc-Ciftci Markus Philippi
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt jeweils mit Stimmenmehrheit per Akklamation nachfolgend genannte wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen - sowie deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Dr. Hans Rudolf Diefenbach Emma Gros
Dr. Sybille Schumann Tobias Dondelinger
Detlef Kohsow Ursula Ölcer
Wahlverfahren:
Die Wahlen zu Punkt 1 werden gemeinsam in einem Wahlgang mit unterschiedlich farbigen Stimmzetteln durchgeführt, da hier schriftlich gewählt werden muss. Es erfolgt kein Widerspruch. Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir und
Frau Stv. Brigitte Koenen
Für die Stv.-Fraktion der DIE LINKE. Frau Stv. Maike Reichartz
Für die Stv.-Fraktion der Ofa Herr Stv. Maximilian Winter
2. Stimmenzählung (Stimmzettel rot)
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 01
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
SPD, B´90/Die Grünen und FDP
entfallen 38 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
CDU
entfallen 14 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
DIE LINKE.
entfallen 10 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD
entfallen 05 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir und
Frau Stv. Brigitte Koenen
Für die Stv.-Fraktion der DIE LINKE. Frau Stv. Maike Reichartz
Für die Stv.-Fraktion der Ofa Herr Stv. Maximilian Winter
2. Stimmenzählung (Stimmzettel beige)
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 01
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
SPD, B´90/Die Grünen und FDP
entfallen 38 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
CDU
entfallen 14 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
DIE LINKE.
entfallen 10 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD
entfallen 05 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 6 Stadtverordnete zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs der Stadt Offenbach (ESO) - kommunale Dienstleistungen – sowie deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter gewählt:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Maria Böttcher Dr. Christian Grünewald
Sabrina Engelmann Olaf Zimmermann
Dominik Schwagereit Georg Schneider
Fatih Ayhan Maria Carmela Dinice-Lehmann
Andreas Bruszynski Zacharoula Bellou
Gizem Erinc-Ciftci Markus Philippi
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 2 per Akklamation durchzuführen, da hier nur ein Wahlvorschlag vorliegt. Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es erfolgt kein Widerspruch.
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt jeweils mit Stimmenmehrheit per Akklamation nachfolgend genannte wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen - sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Dr. Hans Rudolf Diefenbach Emma Gros
Dr. Sybille Schumann Tobias Dondelinger
Detlef Kohsow Ursula Ölcer
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung