Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021
TOP 15
Kostenübernahme von Covid-19-Schnelltests (Bürgertest) durch die Stadt
Antrag AfD vom 20.10.2021, 2021-26/DS-I(A)0135
Änderungsantrag AfD vom 09.11.2021, 2021-26/DS-I(A)0135/1
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0135/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Als Ersatz für den Wegfall der Kostenübernahme durch den Bund, bietet die Stadt Offenbach allen Bürgern, die ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Offenbach nachweisen können, wöchentlich einen kostenlosen Schnelltest/PCR-Test an.
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0135
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Als Ersatz für den Wegfall der Kostenübernahme durch den Bund, bietet die Stadt Offenbach allen Bürgern, die ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Offenbach nachweisen können, wöchentlich einen kostenlosen Covid 19 Test (Bürgertest) an.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung