Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 20.04.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 02. Dezember 2021
TOP 3
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach (Pb 5)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-380 (Dez. II, Amt 57) vom 10.11.2021, 2021-26/DS-I(A)0169
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten
Offenbach für das Geschäftsjahr 2022, der im
1.1 Erfolgsplan
bei Aufwendungen in Höhe von T€ 46.190 und Erträgen in Höhe von T€ 46.270 (einschließlich des Erhalts von Betriebskostenzuschüssen gemäß Satzung über die Bezuschussung von Kindertagesstätten der Träger der Jugendhilfe und Elternbeiträge in der Stadt Offenbach am Main in Höhe von T€ 24.000) mit einem Jahresgewinn von T€ 80 abschließt;
und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 432 und Investitionen in Höhe von T€ 352 mit einem Jahresgewinn von T€ 80 abschließt;
1.3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.
1.4 einschließlich der Stellenübersicht
und der
1.5 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Kassenkredite werden nicht beansprucht.
Die Anlage (Wirtschaftsplan 2022) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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