Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 27.01.2022



Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

2021-26/DS-I(A)0214                                                         Ausgegeben am 13.01.2022

                                                                                               Eing. Dat. 13.01.2022

 

 

 

 

 

HEGISS II: Öffentliche Grünfläche Kurze Straße

hier: Erweiterter Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2022-019 (Dez. IV, Amt 60) vom 12.01.2022

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

1.    Der Erhöhung der Gesamtkosten nach der vom beauftragten Planungsbüro erstellten und vom Revisionsamt geprüften aktualisierten Kostenberechnung, von ursprünglich 270.000,00 € brutto um 60.000,00 € brutto auf 330.000,00 € brutto, wird zugestimmt.

 

2.    Die erforderlichen Mittel stehen wie folgt bei dem Produktkonto 09010600.0951004460, Investitionsnummer 0901060900601203 „Umsetzung HEGISS“, PN 9026, zur Verfügung:

 

Haushaltsmittel bis 2020:                                                              330.000,00 €

 

3.    Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

 

Zuwendung Land HEGISS II, soziale Stadt,

Produktkonto 09010600.3601005560:                                     287.000,00 €

Zuwendung Regionallastenausgleichsgesetz,

Produktkonto 09010600.3601005560:                                       18.000,00 €

Kreditmarktmittel:                                                                            25.000,00 €

Gesamt:                                                                                         330.000,00 €

 

4.    Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten reduzieren sich von 5.864,12 € um 1.998,00 € auf insgesamt 3.866,12 €. Die Unterhaltungskosten in Höhe von 10.027,62 €, die Bestandteil der Folgekostenberechnung sind, verändern sich nicht.

 

 

Begründung:

 

Die Stadtverordneten haben mit Beschluss vom 18.Juni 2020, Nr. 2016-21/DS-I(A)0784, der Sanierung und Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Kurze Straße“ mit einem Kostenaufwand in Höhe von 270.000,00 € zu Lasten des Produktkontos 09010600.0951004460, Investitionsnummer 0901060900601203 „Umsetzung HEGISS“, PN 9026, zugestimmt.

 

Der im Entwurf abgestimmte Standort für die neu zu platzierenden Unterflurcontainer erwies sich im Zuge der vertiefenden Ausführungsplanung wegen unvorhersehbarer Leitungsverläufe als nicht umsetzbar.

 

In Abstimmung mit dem ESO und unter Berücksichtigung der notwendigen Abstände zur Wohnbebauung konnte ein geeigneter Standort (ca. 150 m entfernt) in der Karlstraße gefunden werden. Die Umsetzung ist nun im Nachgang zur Herstellung des Platzes als separate Maßnahme vorgesehen.

 

Die Änderungen der Rahmenbedingungen und auch die Kostensteigerungen für Baumaterialien (vor allem Stahl) lassen Mehrkosten gemäß Kostenberechnung in Höhe von 60.000,00 € erwarten. Die Mehrkostenberechnung erfolgte unter Berücksichtigung absehbarer Einsparungen.

 

Im Büro der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und anschließend im Büro der Stadtverordnetenversammlung liegen die Revisionsamtsunterlagen und der Prüfbericht zur Einsicht aus.

 

Die Einbringung der Magistratsvorlage *(in den Magistrat) erfolgt auf dem Weg des Nachtrags, da es bis zum regulären Abgabetermin noch Abstimmungsbedarf gab.

 

* redaktionell geändert

Anlage:

Kostenkontrolltabelle

 

Hinweis: Der Antrag sowie die Anlage werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.

 

Die nichtöffentliche Auslage erhalten die Stadtverordneten und Fraktionen per Cloud.

 

Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.