Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022

 

 

 

 

 

TOP 32
Sanierung Wassersprühfeld Leonhard-Eißnert-Park
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2022-016 (Dez. IV, Amt 60) vom 12.01.2022,
2021-26/DS-I(A)0212
Ergänzungsantrag SPD, B´90/Die Grünen, FDP, FREIE WÄHLER vom 20.01.2022,

2021-26/DS-I(A)0212/1

 

 

Beschlusslage:

 

2021-26/DS-I(A)0212, 2021-26/DS-I(A)0212/1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:

 

1.     Dem Sanierungskonzept für das Wassersprühfeld im Leonhard-Eißnert-Park, auf der Grundlage der von Amt 60, Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement, in Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb der Stadt Offenbach (ESO) und dem Planungsbüro Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Niederlassung Darmstadt, Landwehrstraße 54, 64293 Darmstadt, erstellten Kostenschätzung in Höhe von 200.000,00 €, wird zugestimmt.

 

2.     Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Projekt-vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

3.     Die Mittel für das Vorhaben werden bei dem Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen“ PN V 7026 wie folgt bereitgestellt.

 

Haushaltsmittel 2020 und früher:                  80.000,00 €

(davon erfolgte Rückstellungen i. H. v.

80.000,00 €)

Haushaltsmittel 2021:                                   120.000,00 €

Gesamt:                                                           200.000,00 €

 

 

Im Rahmen der Umsetzung der Sanierungsmaßnahme wird im Umfeld des Wasser-Spielplatzes ebenfalls eine Trinkwasser-Abgabestelle installiert.

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage

 

2021-26/DS-I(A)0212/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Im Rahmen der Umsetzung der Sanierungsmaßnahme wird im Umfeld des Wasser-Spielplatzes ebenfalls eine Trinkwasser-Abgabestelle installiert.

 

 

2021-26/DS-I(A)0212

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.     Dem Sanierungskonzept für das Wassersprühfeld im Leonhard-Eißnert-Park, auf der Grundlage der von Amt 60, Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement, in Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb der Stadt Offenbach (ESO) und dem Planungsbüro Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Niederlassung Darmstadt, Landwehrstraße 54, 64293 Darmstadt, erstellten Kostenschätzung in Höhe von 200.000,00 €, wird zugestimmt.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Projekt-vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

3.      Die Mittel für das Vorhaben werden bei dem Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen“ PN V 7026 wie folgt bereitgestellt.

 

Haushaltsmittel 2020 und früher:                               80.000,00 €

(davon erfolgte Rückstellungen i. H. v.

80.000,00 €)

Haushaltsmittel 2021:  120.000,00 €

Gesamt:                                                                 200.000,00 €

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung