Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 28.03.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juli 2022
TOP 29
Offenbach bezuschusst Corona-Schnelltests
Antrag DIE LINKE. vom 07.07.2022, 2021-26/DS-I(A)0318
Änderungsantrag AfD vom 13.07.2022, 2021-26/DS-I(A)0318/1
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0318/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Ursprungsantrag wird wie folgt geändert:
Als Ersatz für den Wegfall der Kostenübernahme durch den Bund, bietet die Stadt Offenbach allen Bürgern, die ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Offenbach nachweisen können, wöchentlich einen kostenlosen Covid-19 Schnelltest (Bürgertest) an.
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0318
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten es für eine Bezuschussung von Corona-Schnelltests für alle Offenbacher Bürger*innen gibt.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.