Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 26.09.2022


Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juli 2022

 

 

 

 

 

TOP 29
Offenbach bezuschusst Corona-Schnelltests
Antrag DIE LINKE. vom 07.07.2022, 2021-26/DS-I(A)0318

Änderungsantrag AfD vom 13.07.2022, 2021-26/DS-I(A)0318/1

 

 

Beschlusslage:

2021-26/DS-I(A)0318/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Der Ursprungsantrag wird wie folgt geändert:

 

Als Ersatz für den Wegfall der Kostenübernahme durch den Bund, bietet die Stadt Offenbach allen Bürgern, die ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Offenbach nachweisen können, wöchentlich einen kostenlosen Covid-19 Schnelltest (Bürgertest) an.

 

 

Beschlusslage:

2021-26/DS-I(A)0318

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten es für eine Bezuschussung von Corona-Schnelltests für alle Offenbacher Bürger*innen gibt.

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.08.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung

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