Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026


2021-26/DS-I(A)0335Ausgegeben am 31.08.2022

Eing. Dat. 31.08.2022

 

 

 

 

 

Live-Streaming – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Offenbach am Main

Antrag Stadtverordnetenvorsteher vom 31.08.2022

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge

 

die beigefügte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Offenbach

 

beschließen.

 

 

Begründung:

 

Um auf Grundlage von § 52 Absatz 3 HGO Live-Übertragungen des öffentlichen Teils der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung rechtlich zu ermöglichen, ist die Änderung der Hauptsatzung zwingend erforderlich.

Anlage: Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Offenbach am Main

 

Hinweis: Der Antrag sowie die Anlage werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.