Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 25.04.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0335Ausgegeben am 31.08.2022
Eing. Dat. 31.08.2022
Live-Streaming – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Offenbach am Main
Antrag Stadtverordnetenvorsteher vom 31.08.2022
Die Stadtverordnetenversammlung möge
die beigefügte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Offenbach
beschließen.
Begründung:
Um auf Grundlage von § 52 Absatz 3 HGO Live-Übertragungen des öffentlichen Teils der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung rechtlich zu ermöglichen, ist die Änderung der Hauptsatzung zwingend erforderlich.
Anlage: Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Offenbach am Main
Hinweis: Der Antrag sowie die Anlage werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.