Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2022

 

 

TOP 30
Sanierung Wassersprühfeld Leonhard-Eißnert-Park
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2022-294 (Dez. IV, Amt 60) vom 31.08.2022,
2021-26/DS-I(A)0344

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.     Der baulichen Maßnahme zur Sanierung des Wassersprühfelds im Leonhard-Eißnert-Park, auf der Grundlage der vom Amt für Planen und Bauen, in Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb der Stadt Offenbach (ESO) und dem Ingenieurbüro Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Niederlassung Darmstadt, Landwehrstraße 54, 64293 Darmstadt, erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung in Höhe von insgesamt 280.000,00 €, wird zugestimmt.

 

2.     Die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von insgesamt 280.000,00 € werden auf dem Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen“ PN V 7026 wie folgt bereitgestellt:

 

Haushaltsmittel bis 2021                                                        200.000,00 €

(davon erfolgte Rückstellungen: 200.000,00 €)

Haushaltsmittel 2022                                                                80.000,00 €

Gesamt:                                                                                    280.000,00 €

 

3.     Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 33.145,68 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

 

4.     Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO), die Bestandteil der o. g. geprüften Folgekostenberechnung sind, erhöhen sich von 2.591,90 € um 6.669,78 € auf 9.261,68 €.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 22.09.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung