Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 02. Februar 2023

 

 

 

 

 

TOP 23
Sanierung Spielplatz Heusenstammer Weg
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-022 (Dez. IV, Amt 60) vom 18.01.2023,
2021-26/DS-I(A)0451

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.       Der Sanierung des Spielplatzes Heusenstammer Weg, nach der vom Amt für Planen und Bauen erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit Gesamtkosten einschließlich Planungskosten in Höhe von 401.000,00 € brutto, wird zugestimmt.

 

2.         Die erforderlichen Mittel werden bei dem Produktkonto 13010100.0952001460, Spielplatz Heusenstammer Weg, Investitionsnummer 1301010900601302, wie folgt zur Verfügung gestellt:

 

          Haushaltsmittel 2021 und früher:                             22.000,00 €
Haushaltsmittel 2022:                                               285.000,00 €
Haushaltsmittel 2023:                                                 94.000,00 €
Gesamt:                                                                      401.000,00 €

 

Die Mittel in Höhe von 94.000,00 € stehen im Haushaltsplan 2023, vorbehaltlich der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt, zur Verfügung.

3.         Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 142.898,82 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen. Die Unterhaltungskosten, die Bestandteil der o. g. geprüften Folgekostenberechnung sind, erhöhen sich zukünftig von 40.698,41 € um 9.970,41 € auf 50.668,82 € jährlich.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 09.02.2023

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung