Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 29.03.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 09. März 2023
TOP 21
Grundsatzbeschluss über einen Neubau Amt 37
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-047 (Dez. I, Amt 37) vom 22.02.2023,
2021-26/DS-I(A)0471
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:
Vorhandene Bestandsflächen sind dabei mit zu berücksichtigen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0471
Herr Stv. Münd (AfD) beantragt im Namen seiner Fraktion getrennte Abstimmung der Punkte 1 sowie 2 – 4.
2021-26/DS-I(A)0471 (Punkt 1)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
2021-26/DS-I(A)0471 (Punkte 2 - 4)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Vorhandene Bestandsflächen sind dabei mit zu berücksichtigen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 15.03.2023
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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