Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026

2021-26/DS-I(A)0493Ausgegeben am 26.04.2023

Eing. Dat. 26.04.2023

 

 

 

 

 

Bildung von Ausschüssen

Antrag SPD, B´90/Die Grünen, FDP, CDU, FREIE WÄHLER und DIE LINKE. vom 26.04.2023

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Für die Wahlperiode 2021 bis 2026 wurden gemäß § 62 Abs. 1 HGO folgende Ausschüsse gebildet:

 

a) Haupt-, Finanz-, Digitalisierungs- und Beteiligungsausschuss

 

b) Ausschuss für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr

 

c) Ausschuss für Soziales und Integration

 

d) Ausschuss für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften

 

Diese bestehen zukünftig aus 13 Mitgliedern, die nach dem Benennungsverfahren gemäß § 62 Abs. 2 HGO besetzt werden.

 

Der Haupt-, Finanz-, Digitalisierungs- und Beteiligungsausschuss wird weiterhin für die gesamte Wahlperiode als Wahlvorbereitungsausschuss und als Akteneinsichtsausschuss eingesetzt.

 

 

Begründung:

 

Nachdem sich die Anzahl der Fraktionen verändert hat, soll durch die Änderung der Mitgliederzahl sichergestellt werden, dass einzelne Sitze in den Ausschüssen nicht durch Los bestimmt werden müssen.

 

Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.