Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 22. Mai 2025
TOP 14
Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2025-099 (Dez. III, ESO) vom 16.04.2025,
2021-26/DS-I(A)0858
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0858 Ziff. 1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Die als Anlage 1 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung wird beschlossen.
2021-26/DS-I(A)0858 Ziff. 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
2. Die als Anlage 3 beigefügte Zweite Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungsgebührensatzung wird beschlossen.
Der Kalkulationszeitraum für die Gebühren beträgt ein Jahr.
Nachrichtlich: Die Abstimmungen über die Satzungen sollten getrennt erfolgen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 02.06.2025
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung