Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 03. Juli 2025

 

 

 

TOP 6
Erneuerung von Straßeneinläufen (Sinkkästen) und deren Anschlussleitungen
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2025-126 (Dez. IV, Amt 60) vom 07.05.2025,

2021-26/DS-I(A)0872

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.       Der Erneuerung von Straßeneinläufen (Sinkkästen) und deren Anschlussleitungen, nach der vom Eigenbetrieb der Stadt Offenbach - Kommunale Dienstleistung - erstellten Angebotsauflistung vom 10.03.2025, abschließend mit 320.114,74 €, wird zugestimmt.

 

2.       Die Beauftragung erfolgt an den Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main -Kommunale Dienstleistungen.

 

3.         Die erforderlichen Mittel stehen auf dem Produktkonto 12010100.0952003760, Investitionsnummer 1201010900601210, Erneuerung von Sinkkästen und Leitungen (12.01.01), vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2025 durch das Regierungspräsidium Darmstadt, wie folgt zur Verfügung:

Haushaltsmittel 2025:                                               320.114,74 €
Gesamt:                                                                      320.114,74 €

 

4.      Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

Straßenbeiträge                                                        115.932,57 €

Kreditmarktmittel                                                       204.182,17 €

Gesamt:                                                                      320.114,74 €

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.07.2025

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung