Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 03. Juli 2025

 

 

 

 

 

TOP 33
Antrag auf Aufnahme des Gebiets Stadthalle/Carl-Ulrich-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2025-193 (Dez. IV, Amt 60) vom 18.06.2025,
2021-26/DS-I(A)0902

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der nichtöffentlichen Anlage einstimmig wie folgt:

 

1.     Dem vom Amt für Planen und Bauen erstellten Antrag auf Aufnahme in das neu ausgeschriebene Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für das Gebiet „Stadthalle/Carl-Ulrich-Siedlung“ wird zugestimmt.

 

2.     Die Mittelbereitstellung in Höhe von insgesamt rd. 40 Mio. € erfolgt nach Programmaufnahme in den Haushalten 2026 – 2040 über neu einzurichtende Produktsachkonten im Ergebnis- und im Investitionshaushalt.

 

Bei der Finanzierung der Maßnahme werden Zuwendungen der Städtebauförderung in Höhe von rd. 66 % erwartet.

 

 

Die nichtöffentliche Anlage (Textvorlage der online-Bewerbung der Stadt Offenbach am Main) ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 08.07.2025

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung